Zwischenruf

In einem Parlament wird strukturiert diskutiert. Dafür gibt es Instrumente wie den Auftrag an die Regierung, ein Gesetz zu schreiben, die Motion. Oder den Auftrag, einen Bericht zu verfassen, das Postulat. Es gibt den orchestrierten Zwischenruf, Interpellation genannt.

Interessant an der Interpellation: ein Parlamentarier stellt der Regierung Fragen, auch suggestive. Diese gibt an der nächsten Session schriftlich Antwort. Der Fragesteller bekommt drei Minuten Zeit, vor versammeltem Plenum zu sagen, was er von der Antwort hält.

Und jetzt kommt, was ich so wertvoll fürs Zusammenleben finde. Gemäss Standardablauf stellt die Kantonsratspräsidentin je nach Votum fest: «Der Interpellant ist mit der Antwort nicht zufrieden (bzw. zufrieden). Die Interpellation ist erledigt. Wir kommen zum Geschäft Nr. …». 

Was auf den ersten Blick erschreckt, ist heilsam. Das System stellt fest, dass jemand nicht zufrieden ist und geht weiter. Meinungen anhören ohne zu missionieren? Schwierig und wichtig!

Lucas Keel
Gemeindepräsident