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Datum der Neuigkeit 6. Nov. 2017

Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat hat den Teilzonenplan Felsegg (Henau) erlassen. Er lag vom 8. August bis 6. September 2017 öffentlich auf. Er beinhaltete zwei Planungsvorhaben. Zum einen werden zwischen Zuzwilerstrasse und alter Fabrik ca. 3'700 m² Gewerbe-Industriezone aus der Bauzone entlassen (im Plan rechts grün eingezeichnet) und eine Teilfläche von der Gewerbe-Industriezone in die Wohnzone umgeteilt (im Plan rechts gelb eingezeichnet). Dieser Teil blieb unbestritten. Zum anderen sah er zwischen Autobahn und Zuzwilerstrasse eine Einzonung in die Wohn-/Gewerbezone vor. Gegen diese zweite Anpassung gabs Rechtsmittel. Die beiden örtlich getrennten Vorhaben wurden nun im Verfahren getrennt. Der unbestrittene Teil – die Zonenplan-Anpassung zwischen Zuzwilerstrasse und alter Fabrik gemäss Plan rechts untersteht nun dem fakultativen Referendum. Der Teilzonenplan kann bei der Bauverwaltung, Bahnhofstrasse 115, Uzwil, eingesehen werden. Das Verfahren richtet sich nach Art. 15 der Gemeindeordnung sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes und des kantonalen Gesetzes über Referendum und Initiative. Die Referendumsfrist dauert vom 4. November bis 13. Dezember 2017. Für das Zustandekommen des Referendums sind 500 Unterschriften nötig. Auf Wunsch werden unentgeltlich Unterschriftenbogen zur Verfügung gestellt. Die Unterschriftenbogen mit dem Referendum und den beglaubigten Unterschriften sind spätestens bis 13. Dezember 2017 der Gemeinderatskanzlei Uzwil einzureichen.