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Bürgerversammlung der Gemeinde Uzwil
30.11.2020
20:00 Uhr

Ort:
Gemeindesaal
Sonnenhügelstrasse 4
9240 Uzwil
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Kevin Friedauer
E-Mail:
kevin.friedauer@uzwil.ch
Voraussetzungen:
Teilnahmeberechtigt sind alle in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten.

Vor der Bürgerversammlung erhalten die Stimmberechtigten ein Heft der Gemeinde mit den Traktanden und Geschäften sowie ihren persönlichen Stimmausweis. Er muss an die Versammlung mitgebracht werden. Verlangen Sie bitte fehlende Stimmausweise rechtzeitig bei der Stimmregisterführerin (071 950 40 10).


Spezielle Bürgerversammlung

Am 30. November befindet die Bürgerversammlung über Budget und Steuerfuss des nächsten Jahres. Coronabedingt wird es eine spezielle Bürgerversammlung.

Ende Oktober hat der Bundesrat mit strengeren Corona-Massnahmen die Schraube angezogen. Menschenansammlungen im öffentlichen Raum sind ebenso verboten wie Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen. Ausdrücklich von diesen Restriktionen ausgenommen hat der Bundesrat in der Covid-19-Verordnung die Bürgerversammlungen. Sie sollen stattfinden. Und entsprechend findet die Bürgerversammlung in Uzwil statt. Anders noch als im Frühjahr. Damals unterlagen auch die Bürgerversammlungen den Restriktionen. 

Schutzmasken
Für die Bürgerversammlung gilt ein Schutzkonzept. Es soll den bestmöglichen Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicherstellen. Und wirkt bereits ausserhalb des Saals. Beim Eintritt ins Areal müssen die Hände an den bereitgestellten Stationen desinfiziert werden, auf dem Vorplatz des Saals muss die Maske aufgesetzt werden. Ohne Maske oder entsprechende ärztliche Dispens von der Maske gibts keinen Zutritt zur Versammlung. Die Maske muss während der ganzen Versammlung getragen werden. Lediglich für Voten an den dazu vorgesehenen Mikrofonen darf sie abgenommen werden. Und natürlich darf man sie auch während eines Votums tragen. 

Abstände
Das Ein- und Austrittsprozedere zur Versammlung wird diesmal etwas anders sein. Es soll sicherstellen, dass das Schutzkonzept auch dann eingehalten wird. Im Saal sieht das Schutzkonzept vor, die Stuhlreihen gegenüber normalen Bürgerversammlungen weiter auseinander aufzustellen. 90 Zentimeter Abstand zur vorderen Reihe werden es sein. Die auch ausserhalb von Corona geltenden Sicherheitsvorschriften verlangen paniktaugliche und entsprechend miteinander verbundene Stühle. Die Stuhlreihen werden deshalb vollständig aufgestellt. Personen aus demselben Haushalt dürfen direkt nebeneinander sitzen. Zwischen Personen, die nicht im gleichen Haushalt wohnen, bleibt ein Stuhl frei. Das braucht natürlich mehr Platz. Weil nach er Versammlung kein Apéro stattfindet und entsprechend Stuhlreihen bis hinten im Saal aufgestellt werden, sollte das Platzangebot trotzdem ausreichen. 

Keine eingeladenen Gäste
Üblicherweise nehmen an den Bürgerversammlungen eingeladene Gäste teil, etwa Kandidatinnen und Kandidaten, die sich im Einbürgerungsprozess befinden. Um die Personenzahl im Saal möglichst tief zu halten, wurden zu dieser Versammlung keine Gäste eingeladen. Und die Gemeinde bittet konsequenterweise auch nicht Stimmberechtigte, nicht an der Versammlung teilzunehmen. Die Platzzahl für Gäste ist diesmal stark eingeschränkt. 

Alternativlos
Der Saal als klassischer Veranstaltungsort für grosse Personenbelegungen erfüllt in Sachen Fluchtwege etc. alle Anforderungen, um eine Veranstaltung wie die Bürgerversammlung durchzuführen. Dies etwa im Gegensatz zur Dreifachturnhalle des BZWU. Dort kann aufgrund der Fluchtwegsituation keine Veranstaltung mit der üblicherweise an Bürgerversammlungen zu erwartenden Personenzahl durchgeführt werden. Und so erlebt der Saal im 2020 zwar nur eine, dafür eine aussergewöhnliche Bürgerversammlung. 

Das vollständige Schutzkonzept sowie den dazugehörigen Plan finden Sie unten unter Dokumente.